Kiel (pm) - Mit insgesamt 34,8 Millionen Euro unterstützt das Land in diesem Jahr den Ausbau und den Erhalt des Straßen- und Radwegenetz der Kreise, Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein: "Wir setzen die Bundes- und Landesmittel einerseits für die weitere Förderung laufender Bauprojekte ein, unterstützen die Kommunen aber auch bei Erhaltungsvorhaben", sagte Verkehrs-Staatssekretär Dr. Frank Nägele in Kiel.

Er erinnerte zugleich daran, dass die so genannten Entflechtungsmittel, aus denen die Förderung maßgeblich gespeist wird, im Jahr 2019 auslaufen und bislang kein Anschluss-Programm in Sicht sei. "Wir setzen uns derzeit mit unseren Länderkolleginnen und -kollegen bei den Verhandlungen zur Neureglung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen massiv dafür ein, dass die Bundeszuweisungen auch nach 2019 fortgeführt werden und somit eine Förderung kommunaler Straßenbaumaßnahmen möglich bleibt", so Nägele.

Rund 14,4 Millionen Euro stellt das Land in diesem Jahr für die Sanierung maroder Fahrbahndecken und Brücken auf verkehrswichtigen kommunalen Straßen bereit. "Wir wollen den Kommunen helfen, insbesondere die Straßen in Schuss zu halten, die aufgrund ihrer regionalen Bedeutung eine hohe Verkehrsbelastung aufweisen. Dies kommt zugleich dem ÖPNV zugute, da auf diesen Straßen auch im erheblichen Umfang der Buslinienverkehr unterwegs ist", so Nägele. In diesem Jahr werde das Land nochmals 50 Prozent der Kosten von Fahrbahndecken-Erneuerungen übernehmen.

Weitere Förderschwerpunkte: Die Erhöhung der Sicherheit an Bahnübergängen, für die rund 3,2 Millionen Euro bereitgestellt werden, sowie 4,4 Millionen Euro die Schließung bestehender Radweglücken.
Angesichts der hohen Anforderungen für den Erhalt und die Verbesserung ihrer Infrastruktur stellt das Land den Kreisen und kreisfreien Städte – wie schon im vergangenen Jahr – auch in 2016 zusätzliche Mittel nach dem Finanzausgleichs-gesetz (FAG) in Höhe von 11,5 Millionen Euro zur Verfügung. "Das Geld kann unter anderem für den weiteren Breitband-Ausbau, bei Bedarf aber auch für die Straßenerhaltung eingesetzt werden", sagte Nägele

 Text: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie des Landes Schleswig-Holstein