Schleswig (pm) - Finanzministerin Monika Heinold hat am 22.August 2017 ihre Sommertour mit einem Besuch der Jugendkonferenz Schleswig fortgesetzt. In verschiedenen Gesprächsrunden mit den Mitgliedern der Jugendkonferenz und Bürgermeister Dr. Arthur Christiansen informierte sich die Ministerin über die politische Arbeit der Jugendlichen: „Die Jugendkonferenz bietet Kindern und Jugendlichen die tolle Chance, sich politisch auf kommunaler Ebene konkret einzubringen. Ich bin beeindruckt, wie viele wichtige Projekte auf diesem Weg bereits initiiert und unterstützt wurden.“

Die Ministerin informierte sich vor Ort unter anderem über einen neuen Spielplatz im Stadtteil Auf der Freiheit und die Skaterhalle des Schleswiger Skatevereins. Beide Projekte werden durch die Jugendkonferenz politisch begleitet. Zudem tauschte sie sich mit den Beteiligten über die politische Arbeit zu den Bereichen Verkehrs- und Infrastrukturplanung, Umwelt & Soziales, Kulturplanung und Wirtschaft aus.

Die Ministerin besucht im Rahmen ihrer diesjährigen Sommertour mehrere Kinder- und Jugendvertretungen in Schleswig-Holstein. In über 50 kommunalen Gremien dieser Art übernehmen junge Menschen inzwischen Verantwortung für die eigene Gemeinde und wirken an der Gestaltung ihres eigenen Lebensumfelds mit.

„In der Kommune wird Politik besonders erlebbar. In Kinder- und Jugendvertretungen wirken junge Menschen an Entscheidungsprozessen mit, die ihr direktes Lebensumfeld berühren. Ich will erfahren, was die jungen Menschen antreibt, was sie bewegt und motiviert. Wie sie arbeiten, was sie erreichen, woran sie scheitern und wovon sie träumen“, so Heinold.

Bei ihren Besuchen vor Ort möchte sich die Ministerin bei einem Rundgang durch die Gemeinde darüber informieren, wie die Arbeit in der Kinder- und Jugendvertretung konkret aussieht, welche Projekte bisher bewegt wurden, welche Lieblingsorte die Kinder und Jugendlichen in ihrer Gemeinde haben, aber auch, an welcher Stelle Handlungsbedarf gesehen wird. Das Motto lautet: „Zeig mir Deine Stadt!“

Mit dem 1989 ins Leben gerufenen Landesfonds „Schleswig-Holstein – Land für Kinder“ haben das Deutsche Kinderhilfswerk und das Land gemeinsam bereits hunderte Einzelprojekte, insbesondere im Bereich der Kinder- und Jugendbeteiligung, gefördert. Auch Publikationen, Fortbildungen und die Qualifizierung pädagogischer Fachkräfte in Kommune, Kita und Heimerziehung werden mithilfe des Fonds unterstützt. Aktuell stehen für die Gemeinschaftsaktion jährliche Haushaltsmittel des Landes in Höhe von 80.000 Euro zur Verfügung. Das Deutsche Kinderhilfswerk stellt zusätzliche Mittel in Höhe von 20.000 Euro bereit.

„Beteiligung ist kein Selbstgänger. Damit es funktioniert, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Neben den Anstrengungen der Kommunen leistet auch das Land einen finanziellen Beitrag, um zum Beispiel Personal zu qualifizieren.“, so Monika Heinold.

Ein Meilenstein in der Kinder- und Jugendbeteiligung war die 1996 erfolgte gesetzliche Verankerung in der Gemeindeordnung für Schleswig-Holsteins Kommunen. Zahlreiche andere Bundesländer sind dem Beispiel Schleswig-Holsteins gefolgt. 2003 wurde die ursprüngliche „Soll-Bestimmung“ in Paragraf 47 f der Gemeindeordnung Schleswig-Holsteins in eine „Muss-Regelung“ umgewandelt. Somit sind Gemeinden nicht mehr nur aufgefordert, sondern verpflichtet, Kinder und Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, zu beteiligen. Wie die Partizipation konkret ausgestaltet wird, können die Gemeinden anhand der örtlichen Erfahrungen und Besonderheiten jeweils selbständig entscheiden.

Mit dem Ziel, mehr Aufmerksamkeit für die Arbeit der kommunalen Kinder- und Jugendvertretungen sowie eine höhere Wahlbeteiligung zu erreichen, finden in diesem Jahr erstmals landesweit gemeinsame Wahlen zu den Kinder- und Jugendvertretungen statt. In den teilnehmenden Kommunen wird im Zeitraum vom 20. bis zum  27. November 2017 gewählt. Eine Auftaktveranstaltung findet am 26. September im Kieler Landeshaus statt. Sie wird sowohl vom Jugendministerium als auch vom Landesbeauftragten für politische Bildung unterstützt.

 

Pressemitteilung: Finaniministerium Schleswig-Holstein